Gemeindevertretersitzung im November 2023

In den Ausschüssen wurde gute Vorarbeit geleistet. Allen war klar, dass die Erhöhung der Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser in zwei Etappen nicht zu vermeiden ist. Hierzu Bericht der HNA vom 08.11. 2023

Bebauungsplan Espe Aue 
Im Bau- Siedlungs- und Umweltausschuss ging es um den Bebauungsplan 34 und den Flächennutzungsplan. Der Leiter des Bauamtes, Christian Steltmann, gab anhand einer Präsentation die erforderlichen Erläuterungen. Alles was im vorhandenen Bebauungsplan aus dem Jahr  2021 nicht oder ungenau geregelt ist, soll nun mit den neuen Teilbereichen im Detail geregelt werden. Ein Tausch der Ausgleichsfläche mit der Baufläche ist geplant, damit  eine eventuelle Bebauung direkt an der Goethestraße möglich ist.

Baufläche Goethestraße vergrößert
Diskutiert wurde im Ausschuss,  warum denn die Baufläche an der Goethestraße nicht bis an den Fußweg geplant wird. Hierfür wäre aber eine weitere Ausgleichsfläche erforderlich. Geeignete Flächen, die auch im Besitz der Gemeinde sind, sind vorhanden. Alle Ausschussmitglieder waren dafür, die Beschlussvorlagen entsprechend abzuändern.  Auch in der Gemeindevertretersitzung wurde den geänderten Beschlussvorlagen mehrheitlich zugestimmt.

Verkürzung der Wahlzeit 
Letzter Tagesordungspunkt war die Abstimmung darüber, ob die Wahlzeit bei der Freiwilligen Feuerwehr von fünf auf drei Jahre verkürzt wird. Mit der verkürzten Wahlzeit erhofft man sich eine größere Bereitschaft bei der Besetzung von Funktionen. Alle stimmten diesem Beschlussvorschlag zu. Hierzu HNA vom 10.11. 2023

Eilantrag auf Eis gelegt
Unseren Eilantrag  betreffend der  Prüfung der Beschilderung am Kirchweg haben wir nicht gestellt. Die Verwaltung wird umgehend ohne Prüfauftrag prüfen und entsprechende Maßnahmen anstoßen, damit in dem Bereich durch Baufahrzeuge usw. keine gefährlichen Situationen entstehen. 

Antwort auf Fragen im Dezember
Unsere vorliegenden Anfragen zum SOS Kinderdorf Imst und zum Zustand der Buswartehäuschen  konnten aus Zeitgründen in der aktuellen Sitzung nicht beantwortet werden. Die Antworten wird es in der Dezember Sitzung geben. 

Protokoll der Gemeindevertretersitzung