Gemeindevertretersitzung im Juli 2023

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause sorgte im Vorfeld in den Ausschüssen für viele Diskussionen. Beim Tagesordnungspunkt  fünf Pflanzinseln zur Verkehrsberuhigung in der Buchen- und Rosenstraße herzustellen, gab es Argumente dafür, aber auch viele dagegen. Wir wollten mit unserem Änderungsantrag die Kosten reduzieren.  

Ungepflegte Pflanzinseln

Hauptargument gegen die Planung war die Pflege und die damit verbundenen Kosten. Fast alle vorhandenen Pflanzinseln in Espenau sehen sehr ungepflegt aus. Weiter wurde angemerkt, was mit Streufahrzeugen bei Eis und Schnee ist, wenn sich eine Pflanzinsel in der Kurve befindet? Auch haben sich nicht alle Anwohner für die Pflanzinseln ausgesprochen. Parkende Autos beruhigen den Verkehr im Grunde schon. Warum also Geld investieren? Um dem Klimawandel entgegenzuwirken werden fünf Bäume auf fünf Quadratmetern nicht die Rettung für Espenau sein. 

Verkehrsberuhigung ohne Bäume

Aufgrund unseres Änderungsantrags gab es eine Gegenüberstellung der Kosten. Das Ergebnis war, dass für den Ursprungsantrag mit Pflanzinseln und Bäumen zu den von uns vorgeschlagenen Bürgersteigausbuchtungen ohne Anpflanzungen erstaunlicherweise die fast identischen Herstellungskosten anfallen. Lediglich die jährlichen Pflegekosten würden entfallen. Im Bau- Siedungs- und Umweltausschuss erhielt unser Änderungsantrag die Mehrheit und der Ursprungsantrag wurde abgelehnt. Ähnlich sah die Abstimmung im Haupt- und Finanzausschuss aus, wo es um die Bereitstellung der Mittel ging. 
 

Geld aus der Hessenkasse

Kurzfristig hat sich dann noch ergeben, dass Mittel aus der Hessenkasse zur Verfügung stehen und somit kein Nachtrag erforderlich wäre. Aber auch dieses Argument überzeugte nicht, da diese Mittel z.B. auch für die Sanierung von Gehwegen genommen werden könnten. 
 

Anträge zurückgezogen

Wir haben dann, weil wir eigentlich mit unserem Antrag Geld einsparen wollten und dies laut Berechnung der Verwaltung nicht der Fall ist, unseren Antrag in der Gemeindevertretersitzung  zurückgezogen. Daraufhin hat der Gemeindevorstand den Ursprungsantrag auch zurückgezogen, weil damit zu rechnen war, dass er abgelehnt wird und dann ein Jahr kein Antrag in der Art  gestellt werden kann. 

Fazit

Wir sind nicht gegen Verkehrsberuhigungen. Aber es gibt günstigere Möglichkeiten und es gibt viele Straßen in Espenau, auf denen zu schnell gefahren wird. Grundsätzlich sollte ein Konzept zur bezahlbaren Verkehrsberuhigung für ganz Espenau erstellt werden. 

HNA vom 20.07. 2023 zu den Pflanzinseln

LED für die Sportplätze

Beim Tagesordnungspunkt zur Umstellung von Flutlicht auf LED-Technik haben alle zugestimmt. Die vorhandenen Masten bleiben bestehen und es werden beide Sportplätze umgerüstet. Mit der Aufhebung der Haushaltssperre ist es erst möglich, die Fördermittel dafür zu beantragen.

HNA vom 20.07. 2023 zur Umstellung auf LED

Ferienbetreuung mit Garantie

Dem Antrag der SPD Ferienbetreuung im Kalenderjahr 2024 in den Oster- und Herbstferien mit Sicherstellung der tatsächlichen Durchführung anzubieten, können wir uns nur anschließen. Der Ausschuss für Jugend- Sport- Kultur und Soziales wird sich mit dem Thema befassen und Empfehlungen abgeben wie der Antrag realisiert werden kann.  
HNA vom 19.07.2023 zur Ferienbetreuung
Unsere Anfrage zum Pflegezustand des Bürgerecks
Unser Änderungsantrag

Protokoll Gemeindevertretersitzung