Haushalt 2017 einstimmig verabschiedet

HNA vom 01.02.2017 zur Haushaltsdebatte

Wir haben uns im Vorfeld eingehend mit dem „Zahlenwerk“ beschäftigt. Unsere vorgeschlagene Änderung, die wir mit einem entsprechenden Antrag eingebracht haben, fand allgemeine Zustimmung.

Uns ist aufgefallen, dass beim Produktbereich „ Kindertagesstätten" Mittel für den Erwerb eines bebauten Grundstückes eingestellt waren. Auf Nachfrage erfuhren wir, dass diese Summe für den Kauf des Grundstückes am Gehrenweg - vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeindevertretung - gedacht ist. Dies war uns zu detailliert. Wir sind schon der Meinung, dass Geld eingeplant werden muss, aber wofür es dann verwendet wird, kann erst nach eingehender Prüfung und Diskussion festgelegt werden. Eine Möglichkeit wäre, den vorhandenen Kindergarten Espeaue zu erweitern oder vielleicht ist auch ein zusätzlicher Kindergarten erforderlich. Unser Antrag wurde im Haupt- und Finanzausschuss diskutiert, leicht abgeändert und dann einstimmig angenommen. 

Weh getan hat die Anpassung der Kindergartengebühren um 10 Prozent.  Zu gerne hätten wir eine Möglichkeit gefunden, um darauf zu verzichten. Die Erhöhung ist nur ein „Tropfen auf den heißen Stein“ wenn man den jährlichen Zuschussbedarf von 830 000 € betrachtet. Wünschenswert wäre, wenn alle Gemeinden in der Lage wären, komplett auf die Erhebung von Kindergartengebühren zu verzichten. Dazu müssten aber vom Land die entsprechenden Gelder fließen. Die Freien Wähler Hessen haben im letzten Jahr das Volksbegehren KITA-FREI gestartet. Leider kamen die erforderlichen 88 000 Unterschriften nicht zusammen. Die FWG Espenau möchte gern diese Aktion mit einem Resolutionsantrag der Gemeindevertretung Espenau an das Land Hessen fortführen und den entsprechenden Antrag dazu vorlegen.